Die Pressemitteilung von Yasemin Yilmaz, Sprecherin für Digitales und Netzpolitik der SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg, zur Verabschiedung des Registermodernisierungsgesetzes im Bundesrat
Mit der Pandemie machten viele Bereiche der Gesellschaft einen echten Digitalisierungsschub – nun tut sich auch im Bereich der Kommunalparlamente etwas. Aktuell sind digitale sowie hybride Sitzungen nicht in der Gemeindeordnung vorgesehen und deshalb auch nicht möglich. Die Staatsregierung will nun nachjustieren und demnächst wohl zumindest hybride Sitzungen erlauben. In Nürnberg sind derzeit die Stadtrats- sowie Ausschusssitzungen noch bis Mitte März durch Sitzungen des Ferienausschusses...