SPD-Fraktion setzt Live-Stream für Ratsmitglieder in Nürnberg durch

Mit der Pandemie machten viele Bereiche der Gesellschaft einen echten Digitalisierungsschub – nun tut sich auch im Bereich der Kommunalparlamente etwas. 

Aktuell sind digitale sowie hybride Sitzungen nicht in der Gemeindeordnung vorgesehen und deshalb auch nicht möglich. Die Staatsregierung will nun nachjustieren und demnächst wohl zumindest hybride Sitzungen erlauben.

In Nürnberg sind derzeit die Stadtrats- sowie Ausschusssitzungen noch bis Mitte März durch Sitzungen des Ferienausschusses ersetzt, welchem nur 15 Mitglieder des sonst 70 Köpfe starken Stadtrates beiwohnen. Eine ganze Reihe von Anträgen der SPD, FDP, Grüne und der Politbande machte deutlich, dass man diesen Zustand nicht ideal findet, da die digitale Kommunikation eine andere Art der Beteiligung für alle Stadträte und die Öffentlichkeit zulassen würde. 

Viele der gewünschten Varianten sind jedoch momentan rechtlich noch nicht zulässig. Doch die SPD setzte sich mit einem Live-Stream für Ratsmitglieder durch. 

„Damit haben wir schon einmal einen wichtigen Schritt in Richtung digitaler Beteiligung in der Ratsarbeit getan. Nun freue ich mich auf die neuen Möglichkeiten, welche die Staatsregierung in Aussicht stellt. Dann stehen wir natürlich vor ganz neuen Gegebenheiten und können noch einmal diskutieren in welche Richtung es weiter gehen soll. “, hält Yasemin Yilmaz, Sprecherin für Digitales der SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg fest. 

Kevin Kienle, Vorsitzender der Digitalen Gesellschaft Mittelfranken steht dieser Entwicklung ebenso positiv gegenüber und kommentiert: „Das ist mal ein wichtiger und längst überfälliger Schritt. Auch wenn man in anderen Bereichen schon weiter ist, ist es gut, dass die Kommunalpolitik nun auch mehr digitale Möglichkeiten an die Hand bekommt. Wir hoffen, dass sich die Kommunalparlamente dann auch trauen die neuen Wege zu nutzen. Spannend ist für uns jedoch, dass dieser wichtige Schritt in Nürnberg gerade nicht durch das zuständige Direktorium initiiert, sondern durch die Fraktionen jenseits der CSU gefordert wurde. Das zeigt jedoch auch die Stärke des Rates. Gut, dass sich die SPD in diesem Punkt durchgesetzt hat.“